Allgemeine Verkaufs- und Lieferungsbedingungen Zwiesel Kristallglas AG

Im Folgenden werden die Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen geregelt, die über www.united-tables.de zwischen der Zwiesel Kristallglas AG, Dr.-Schott-Str. 35, 94227 Zwiesel und dem jeweiligen Käufer geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshop-Verkäufer (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Käufer (nachfolgend „Kunde“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte des gedeckten Tisches auswählen und diese über den Warenkorb betreffenden Button in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den für den Abschluss des Kaufvertrages erforderlichen Button gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab, sofern es sich bei dem Kunden um einen gewerblichen Endverwender handelt. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Kunde kann jederzeit vor einer verbindlichen Bestellung durch Betätigung des „Zurück-Buttons“ im Browser auf die Seite gelangen, auf der seine Daten erfasst worden sind. Eingabefehler können hier berichtigt werden. Durch Schließen des Internetbrowsers kann der Bestellvorgang abgebrochen werden. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese Vertragsbedingungen akzipiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2. Der Vertrag über die Bestellung des Kunden kommt erst durch deren Annahme durch den Verkäufer zustande, und zwar durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse. Die jeweilige Auftragsbestätigung enthält eine Bestellnummer, die vom Kunden bei weiteren Korrespondenzen mit der Zwiesel Kristallglas AG anzuführen ist. Bestellungen werden durch die schriftliche Auftragsbestätigung für den Kunden rechtswirksam und bindend. Auch bei Wahl einer Zahlungsart mit sofortiger Zahlung (wie z.B. PayPal / Paypal Plus / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofortüberweisung), kommt der Vertrag erst zum Zeitpunkt der Übermittlung der Auftragsbestätigung durch den Verkäufer zustande.
3. Mit der E-Mail (Eingangsbestätigung und Annahme der Bestellung) oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird dem Kunden der Vertragstext auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Die aktuellen AGB des Verkäufers können vom Kunden jederzeit auch unter https://www.zwieselglas.com/agbeingesehen werden. Vergangene Bestellungen sind im Kundenbereich ersichtlich.

§ 3 Beginn Lieferfrist, Lieferung

1. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
2. Die Zustellung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
3. Sofern eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war und das Transportunternehmen die bestellte Ware wieder an den Verkäufer zurücksendet, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm diese eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 5 Preise und Versandkosten

1. Die auf der Webseite des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Anfallende Versand- und Lieferkosten werden während des Bestellvorgangs ausgewiesen und sind – sofern nicht anders angegeben - vom Kunden zu tragen. Grundsätzlich gilt für Unternehmer nachstehende Frachtkostenregelung. Bis EUR 149,99 fallen 6 Prozentpunkte des Nettowarenwertes als Frachtzuschlag sowie ein Mindermengenzuschlag iHv. EUR 9,95 an. Ab EUR 150,00 bis EUR 749,99 fallen lediglich 6 Prozentpunkte des Nettowarenwertes als Frachtzuschlag an. Ab EUR 750 liefert der Verkäufer innerhalb DE frei Haus. Für ausländische Unternehmen gelten anderweitige Frachtkostenregelungen und -sätze.
3. Der Versand der Ware erfolgt durch ein vom Verkäufer beauftragtes Transportunternehmen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht auf den Käufer über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben haben.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

1. Während des Bestellvorgangs werden dem Kunden die zur Verfügung stehen Zahlungsoptionen angezeigt. Hierbei kann es sich z.B. um Zahlungsoptionen wie Kauf auf Rechnung, Kreditkarte oder die Nutzung von Zahldienstleistern, wie z.B. PayPal, handeln. Während des Bestellvorgangs erhält der Kunde weitere Informationen. Der Verkäufer kann die zur Verfügung stehenden Zahlungsoptionen nach eigenem Ermessen festlegen und behält sich das Recht vor, den Kunden zu Vorauskasse zu verpflichten.
2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig, wenn kein späterer Fälligkeitstermin zwischen den Parteien vereinbart worden ist. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen.
3. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

1. Die Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
2. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, hat der Kunde Anspruch auf Nacherfüllung. Der Verkäufer ist nach eigener Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt.
3. Die Gewährleistungspflicht auf vom Verkäufer gelieferte neu hergestellte Sachen beträgt 12 Monate ab Gefahrenübergang. Die Verjährungsfristen für den Verkäuferregress nach § 445a BGB bleiben unberührt.
4. Sollte für einzelne Artikel eine Garantie bestehen, so wird in der Artikelbeschreibung ausdrücklich darauf hingewiesen. Die Einzelheiten sind den jeweiligen Garantiebedingungen zu entnehmen.

§ 8 Haftung

1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Force Majeure Klausel

1. Im Falle höherer Gewalt kann der Verkäufer nicht für die ordnungsgemäße Funktion des Webshops garantieren.
2. Unter höherer Gewalt fallen alle unvorhersehbaren Ereignisse, die - soweit sie vorhersehbar gewesen wären – außerhalb des Einflussbereiches des Anbieters oder des Teilnehmers liegen. Zu solchen Ereignissen gehören auch: Naturkatastrophen wie Überschwemmungen, Sturmfluten, Orkan sowie andere Unwetter im Ausmaß einer Katastrophe, Erdbeben, Blitzschlag, Lawinen und Erdrutsche, Feuer, Seuchen, Pandemien, Epidemien und infektiöse Krankheiten (soweit von der WHO oder einer öffentlich-rechtlichen Organisation ausgerufen und auf ein Gefahrenniveau von mindestens „mäßig“ gestuft wurde), Krieg oder kriegsähnliche Zustände, innere Unruhen, militärische oder widerrechtliche Machtergreifung, Behörden- und Regierungsanordnungen, Streiks und Aussperrungen, Brand, Kampfmittelbeseitigung oder ähnliches.
3. Bei Eintritt eines solchen Ereignisses kann die Funktionsweise des Webshops aufgrund äußerer Umstände eingeschränkt werden oder ausfallen. Ansprüche gegen den Verkäufer wegen fehlerhafter Übermittlung von Bestellungen (Abgabe eines Angebots) oder Zahlungsvorgängen führen während der Dauer des Ereignisses nicht zu Schadensersatzansprüchen gegenüber dem Verkäufer. Käufer sind verpflichtet den Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch nach 14 Tagen zu informieren, wenn eine Bestellung unbeantwortet und/ oder unbearbeitet bleibt, die Käufer aber an der Bestellung festhalten wollen. Diese Information muss schriftlich per E-Mail oder Brief erfolgen, in jedem Fall auf die Weise, die sicherstellt, dass der Verkäufer das Informationsschreiben erhält.
4. Nach Erhalt der Information über die fehlerhafte oder fehlgeschlagene Bestellung setzt sich der Verkäufer mit dem Anbieter in Verbindung, um die Bestellung entweder zu bestätigen oder abzulehnen. Er kann jedoch aufgrund der unvorhersehbaren Ereignisse nicht garantieren, dass das Bestellte Produkt/ die bestellten Produkte innerhalb der angegebenen Lieferzeit beim Kunden eintreffen. Sollte eine Lieferung innerhalb von sechs Monaten nach Eintritt des Ereignisses nicht möglich sein, hat der Verkäufer dem Käufer den Kaufpreis inkl. Versandkosten zu erstatten, es sei denn beide Parteien haben etwas anderes vereinbart. Es entstehen keine anderen Ersatz- oder Zahlungsansprüche gegenüber dem Verkäufer.
5. Die Einschränkungen des Abs. 4 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
6. Beide Parteien, Verkäufer wie auch Käufer, verpflichten sich, alles dafür zu tun, um zu einer gütlichen Einigung zu kommen.

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

Der Datenschutz ist uns besonders wichtig. Deshalb finden Sie unsere ausführliche Datenschutzerklärung gesondert auf unserer Homepage.

§ 11 Verhaltenskodex

Der Verkäufer hat sich den Prüfkriterien von Geprüfter Webshop unterworfen. Diese sind abrufbar unter: https://www.gepruefterwebshop.de/files/6815/2724/8502/Pruefkriterien_Stand_05.2018.pdf

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Der Sitz des Verkäufers ist für beide Teile Erfüllungsort und Gerichtsstand.
3. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Stand: April 2024